Meldung für Beamte und den öffentlichen Dienst in Niedersachsen: Lehrkräfte verlangen Arbeitszeitkonten zurück; 05/08

Lehrkräfte verlangen Arbeitszeitkonten zurück

Tausende Lehrer/innen haben am 8. Mai vor dem niedersächsischen Kultusministerium die Rückzahlung geleisteter Überstunden eingefordert. Zu der Demonstration, die eine Anhörung der Gewerkschaften zur Änderung der Arbeitszeitordnung begleitete, hatten die GEW und die sechs Lehrerverbände im Beamtenbund aufgerufen. Sie verlangen, dass noch in dieser Legislaturperiode damit begonnen wird, die Arbeitszeitkonten der Lehrkräfte zurückzuzahlen. Die Lehrer/innen ließen es sich nicht gefallen, dass die Rückzahlung der zehn Jahre lang geleisteten kostenlosen Überstunden – ein Gegenwert von 825 Millionen Euro – um bis zu 30 Jahre verschoben werde, stellte der GEW-Landesvorsitzende Eberhard Brandt klar. GEW und Beamtenbund fordern, dass der Rechtsanspruch auf sofortige Rückzahlung in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag geregelt und damit einklagbar wird. Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) erklärte die Absicht, den Ausgleich im Regelfall um vier Jahre auf das Schuljahr 2012/13 zu verschieben. Die Verschiebung soll mit einem Zuschlag von zehn Prozent verzinst werden.

Quelle: Beamten-Magazin, Ausgabe 05/2008


 

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